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Florian Eitel

GEZ ein unabdingbares Übel - Teil 2

Heute wie versprochen den zweiten und letzten Teil meiner Pro-Contra-Argumentierung zur GEZ. Nachdem ich im ersten Teil geschrieben habe warum ich die Rundfunkgebühren gut finde gibts heute meine Meinung warum ich die GEZ schlecht finde.

Mhmm, interessting … but!

Wie vorher schon angekündigt, stehe ich nicht dem Abrechnungssystem als ganzes Kritisch gegenüber, sondern viel mehr der GEZ an sich. Leider wird Kritik an den Methoden der GEZ und dem der gesamten Gebührenverwaltung oft vermischt obwohl sie eigentlich nicht viel miteinander zu tun haben.

Vor allem seit Anfang 2008 die sogenannte Abgabe auf neuartige Rundfunkempfangsgeräte in Kraft getreten ist, werden immer wieder Beispiele herangezogen um die Abbrechungen zu kritisieren. Sicherlich sind Fälle wie “Wenn der Sohn ein Einkommen hat, bei den Eltern wohn und einen eigenen Fernseher nutzt muss dieser auch angemeldet werden” oder “Wenn ein Computer bei einem Selbstständigen in einem abgetrennten Arbeitszimmer steht so ist zusätzlich ein gewerblicher Gebrauch anzumelden” nicht gerade schön zu lesen, allerdings halte ich nichts davon, ein System aufgrund von Einzelfällen zu bewerten. Ich denke die Berechnung hat einige gravierende Lücken und ist sicher nicht mehr auf dem aktuellen Stand, allerdings ist eine hundertprozentige Zufriedenheit aller Beteiligten bei solch komplexen Angelegenheiten unmöglich.

Ob nun eine Abgabe auf Computer und Handys zulässig sind oder nicht lässt sich lange diskutieren. Ich möchte in diesen Bereich auch gar nicht zu tief wühlen da ich mir selber keiner Meinung sicher bin. Einerseits ist es fraglich in wie weit, mit zum Beispiel dem Handy, Dienste der ÖR genutzt werden und ob eine Video-on-Demand Lösung, wie sie aktuell üblich ist, mit dem ursprünglichen Streaming-Gedanken von Radio oder Fernsehen vereinbar ist. Auf der anderen Seite bieten die ÖR ein sehr umfassendes und vor allem qualitativ hochwertiges Angebot im Internet, so dass eine Zahlung eigentlich schon gerechtfertigt ist. (Notiz am Rande: Selbst Chaosradio ist durch Rundfunkgebühren finanziert).

Sicherlich ein sehr größer Kritikpunkt ist die Datenspeicherung der GEZ. Die GEZ hat zentral mehr Daten über die Bundesbürger gespeichert, als alle Einwohnermeldeämter zusammen. Die GEZ bekommt nicht nur Adressdaten von Einwohnerämtern sondern kauft diese auch extern bei kommerziellen Adresshändlern ein. Zudem kommen noch einige freiberufliche Gebührenfahnder die provisionsbasierend Arbeiten. Sollte man einmal bei der GEZ gemeldet sein so bleiben die Daten auch vorhanden selbst wenn man sich wieder abmeldet. Somit verfügt die GEZ bundesweit über den umfassendsten Datenbestand zu Privatpersonen. Intern beschäftigt die GEZ zwar Datenschutzbeauftragte allerdings wird sie nicht extern kontrolliert so dass immer wieder Datenschutzvergehen auffliegen.

Die GEZ hat (zurecht) mit einem sehr negativen Bild zu kämpfen. Schaut man sich die Briefe, die Werbung oder auch das Vorgehen der Außendienstmitarbeiter an, so erkennt man ein sehr restriktives Vorgehen, bei dem der Anschein erweckt wird man muss augenblicklich mit drakonischen Strafen rechnen, da man ein zu einem Verdächtigen in einem Kapitalverbrechen degradiert wurde. Auf der anderen Seite versucht die GEZ ihren Ruf zu verbessern indem sie Medien abmahnte, die als Beispiel statt Rundfunkgebühr von einer GEZ-Gebühr sprachen oder das Wort Rundfunkgebührenbeauftragter durch einen GEZ-Fahnder vereinfachten. Leider scheinen die Verantwortlichen noch nicht begriffen zu haben dass man sein negatives Bild nicht durch Abmahnungen gegen eben diese negative Einstellung bereinigt.

Alles in allem muss ich sagen ich finde es gut, dass es die Rundfunkgebühren gibt und auch das System mit dem sie eingetrieben werden. Nur kann ich auf der einen Seite die Berechnungskriterien nicht immer nachvollziehen und auf der anderen Seite sind die Verfahren der GEZ in keinster Weise tolerierbar.

Disclaimer

ALLES was in diesem Text geschrieben wurde basiert auf meinen persönlichen Ansichten und Ansichtsweisen. Da ich auf diesem Gebiet selbst nur Laie bin, und mir die Infos nur angelesen habe, schließe ich auch Inhaltliche Fehler und Unvollständigkeiten nicht aus. Berichtigungen und Kritik sind aber auf jeden Fall willkommen.

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