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Florian Eitel

GEZ ein unabdingbares Übel - Teil 1

Ist es nicht manchmal seltsam? Man findet etwas persönlich schlecht, weiß aber eigentlich, dass der Sachverhalt so korrekt abläuft. Genauso geht es mir mit der GEZ. Ich kann die GEZ, wie so viele andere auch, nicht leiden und doch weiß ich, dass eine Gebührenpflicht für Öffentlich-rechtlicher Rundfunk notwendig und gut ist.

Fangen wir mit den positiven Punkten der Rundfunkgebühr an. Aufgrund von aktuellen Beschwerden werde ich diesen Beitrag in zwei Teile aufsplitten. Heute gibts Pro-GEZ und morgen folgt das große Aber. Zusätzlich zu den normalen Kommentaren bitte ich heute mal auch Kritik zu den Beiträgen in die Kommentare zu schreiben. Findet ihr Splitten gut? Sind Beiträge zu komplex bzw. zu lange?

Gebührenverteilung

Kurz möchte ich meine Sicht der Gebührenverteilung erläutern. Diese Sicht ist zum einen etwas vereinfacht und zum anderen an dieser Stelle ein deutlicher Verweiß auf den Disclaimer am Ende des Beitrags.

Zentral von Bedeutung sind sicher erst einmal die Öffentlich Rechtlichen (ÖR), die dazu verpflichtet sind (siehe Grundgesetz Artikel 5 – Rundfunkfreiheit) ein von staatlichen Einflüssen unabhängiges Programm zu senden. Zusätzlich dazu ist eine Wirtschaftliche Unabhängigkeit aber ebenso von Bedeutung. Ziel dieser Bestimmung ist es eben eine gezielte Beeinflussung der ÖR zu vermeiden. Statt dessen sollen die betroffen Medien frei über staatliche und wirtschaftliche Misstände berichten dürfen, ohne an dieser Stelle von einer höheren Instanz eingeschränkt zu werden. In so weit sollte, denke ich, jeder mit der Notwendigkeit einer solchen Einrichtung übereinstimmen.

Das große Problem an dieser Geschichte ist allerdings die Umsetzung. Fakt ist, dass eine Finanzierung über Steuern unmöglich ist, da Steuern vom Staat erhoben und verteilt werden. Somit wäre eine staatliche Unabhängigkeit nicht mehr gegeben. Der Staat könnte, mit einem steuerfinanzierten System, willkürlich die ÖR durch Geldzahlungen (oder vielmehr durch ausbleiben von Zahlungen) in eine gewollte Richtung lenken.

Auf der Anderen Seite ist eine Finanzierung über zum Beispiel Werbeeinnahmen ebenfalls ausgeschlossen, da man hier die Einflussnahme der Wirtschaft nicht ausschließen kann. In Deutschland ist es durch die Duale Finanzierung allerdings trotzdem möglich auch durch Werbung Geldeinnahmen verbuchen zu können. Wichtig ist allerdings hier die Tatsache, dass ÖR (eigentlich) kein Gewinn erwirtschaften können. Eine Handlung/Haltung ausschließlich zur Gewinnmaximierung fällt an dieser Stelle also schon mal weg.

Eine Lösung die man dafür geschaffen hat ist die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland (GEZ). Diese Verwaltungsgemeinschaft ist zum einen ebenfalls staatsfern organisiert, aber auch unabhängig von den ÖR. Sie nimmt das Geld der Empfänger, zieht seinen Anteil ab (ca. 2,2%) und verteilt den Rest auf die ÖR. So ist eine gerechte Verteilung an alle beteiligten Programmen gegeben.

Nun kann die GEZ nicht nach belieben Geld eintreiben. Die ÖR vermelden an die jeweiligen Länder (Rundfunkgebühren ist Ländersache) ihren Bedarf, der diese Vorschläge objektiv bewertet (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten – KEF) und die Höhe der zu zahlenden Rundfunkgebühren festsetzt.

Missverständnisse

Durch dieses gesamte, zugegeben recht komplexe Modell, ist eine Unabhängige Berichterstattung der ÖR weitgehend sichergestellt. Da allerdings der Bürger unzufrieden ist wenn er Geld abdrücken muss, gibt es immer wieder rufe nach einem Abschaffen der Rundfunkgebühren beziehungsweise einem alternativen Abrechnungssystem. Vor allem Sätze wie “Warum soll ich für ÖR zahlen wenn ich doch nur RTL schaue?” hört man immer wieder. Aber auch wenn sich, vor allem bildungsfernere Gesellschaftsschichten, mit dem Angebot der aktuellen Privatsender zufrieden geben so ist eine Abbrechung nach Nutzen sehr fatal (und sogar per Gesetz ausgeschlossen). Die ÖR müsste mit ihrem Programm so versuchen ein möglichst breites Publikum zu erreichen, da sie auf die Zahlungen angewiesen sind. Resultat wäre kaum mehr ein wirtschaftlich und staatlich unabhängiges Medium sondern viel mehr eine sensationslüstere und unseriöse Berichterstattung wie sie bei den Privatsendern schon zum Standard geworden ist. Außerdem leben die ÖR davon dass Alle einzahlen und vielleicht kann man doch noch hoffen dass ich der ein oder andere Privatsendergeschädigte auf einen Öffentlich-rechtlichen Kanal verirrt.

Soweit zum Positiven Gedanken der GEZ. Morgen gibts den zweiten Teil mit meinen Negativen Erfahrungen.

Disclaimer

ALLES was in diesem Text geschrieben wurde basiert auf meinen persönlichen Ansichten und Ansichtsweisen. Da ich auf diesem Gebiet selbst nur Laie bin, und mir die Infos nur angelesen habe, schließe ich auch Inhaltliche Fehler und Unvollständigkeiten nicht aus. Berichtigungen und Kritik sind aber auf jeden Fall willkommen.

Comments:

(howto comment?)

Hi

Also ich gebe dir ein allgemeines Statement zu deinen Blog-Einträgen:

Ich bin (wie du auch) eher der Typ von Blogger, welcher nicht so häufig postet, aber dafür die Einträge etwas ausführlicher schreibt. Mir persönlich gefallen deine Beiträge sehr gut, da du einzelne Dinge immer sehr kritisch betrachtest aber trotzdem ein wie ich finde faires Schluss-Resume ziehst. Ein Splitting von sehr großen Einträgen halte ich ebenfalls für sinnvoll, um den Leser nicht zu stark mit Infos zu überfluten. Ich kann nur sagen, dass ich deinen Blog sehr gerne lese…

Postet on by Andreas.

Ja, im großen und ganzen gebe ich dir Recht. NUR: Ich sehe keinen nutzen der öffentlich rechtlichen. Ich brauche sie nicht. Ich bin politisch uninteressiert, und dafür kannst du mich gerne schlagen. Aber ich lasse mich auch nicht dazu zwingen, mich dafür zu interessieren. Mein Geschichts/Gemeinschaftskundelehrer hat mich sogar mal gefragt was ich überhaupt in seinem Unterricht mache als ich ihm das eben so geäußert habe..

Allerdings verstehe ich, dass es Leute gibt die sich dafür interessieren, und die darauf angewiesen sind. Aber warum schließen diese Leute sich nicht freiwillig (oder so pseudofreiwillig) wie die evangelische Kirche zusammen? Das man quasi von Geburt aus drin ist, Beiträge zahlt .. aber raus kann wenn man keinen Nutzen daraus sieht. Wenn deine Argumentation schlüssig ist, was sie ja ist, dann sollten sich da ja genügend finden. Und wenn man die GEZ nicht mitbezahlen muss wären es vielleicht sogar noch geringere Gebühren. Evtl. könnte man ja diesen Leuten ja damit gleichzeitig das Wahlrecht entziehen. Vielleicht machen sich dann auch mehr Gedanken bevor sie wählen gehen, als das sie gerade das wählen was sie als letztes positiv empfanden.